LG Berlin: Betreiber haftet für rechtswidrige Inhalte in RSS-Feeds

Nach einem Urteil des Landgerichts Berlin vom 27. April 2010 haftet der Betreiber einer Website für Rechtsverletzungen in einem eingebundenen RSS-Feed eines Dritten (27 O 190/10). Der Seitenanbieter sei "Herr des Angebots" und mache sich dieses zu Eigen, sodass er für ehrverletzende Aussagen trotz fehlender Kenntnis als "Störer" hafte.

Ausgangspunkt des Streits war eine Meldung über eine angebliche Liebesaffäre eines Sportlers, die der Antragsgegner auf seiner Website im Rahmen eines "Social-News-Dienstes" wiedergab. Die in der Meldung genannte Frau sah dadurch ihr Persönlichkeitsrecht und ihre Privatsphäre verletzt. Nach einer anwaltlichen Abmahnung entfernte der Seitenbetreiber zwar den Text, weigerte sich jedoch, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben.

quelle und vollstaendiger bericht : heise.de

Das Schwarze Schaf im April 2010 für top-of-software.de

Das Schwarze Schaf im April 2010

Neuer Anbieter am Abofallenhimmel

Anbieter: top-of-software.de

Vorgang: Seit kurzem versucht der Betreiber der Seite top-of-software.de Internetuser mit dreisten und unseriösen Methoden in eine Abofalle zu locken. Um Verbraucher vor diesem neuen Anbieter und seiner Masche zu warnen, verleiht ihm OpSec Security in diesem Monat den Negativ-Preis „Das Schwarze Schaf“.

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