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Internet-Provider sind nicht dafür verantwortlich, Urheberrechtsverletzungen ihrer Kunden zu unterbinden. Das geht aus einer Entscheidung hervor, die das Landgericht Köln gefällt hat. Die Klage eines Musikunternehmens, in der die Einrichtung entsprechender Filter gefordert wurde, ist abgewiesen worden.

In dem Rechtsstreit ging es konkret um die Filesharing-Plattform eDonkey. Nach Ansicht der Klägerin, bei der es sich offenbar um das Major Label EMI handelt, liege es in der Verantwortlichkeit des Providers, die Möglichkeit des Downloads geschützter Werke zu unterbinden.

Das Gericht gab jedoch dem beklagten ISP - bei dem es sich wohl um Hansenet handelt - Recht. Demnach würde es eine Überdehnung der Grundsätze der Störerhaftung bedeuten, wenn man einen Diensteanbieter für sämtliches rechtswidriges Verhalten verantwortlich mache. Mit dieser Begründung berief sich das Gericht auch auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes.

Quelle und vollstaendiger Bericht : winfuture.de

Das Amtsgericht Bremen erhielt Kenntnis von einem Schreiben eines Obergerichtsvollzieher K. Behrmann, in dem eine Betroffene aufgefordert wurde, einen bestimmten Betrag an eine HanseNet Telekommunikation GmbH zu zahlen. Sollte die Empfängerin des Schreibens nicht zahlen, müsste sie eine Haftstrafe absitzen.

Quelle: Ferner-Alsdorf.de / Zum Artikel

via abzocknews.de

Die Marke "Alice" wird in absehbarer Zeit nicht mehr für den Vertrieb von DSL- und Telefonanschlüssen eingesetzt. Das ist das Ergebnis der Übernahme vom Alice-Anbieter Hansenet durch die spanische Telefonica.

Der Konzern ist auch Besitzer des Mobilfunkers O2. Dessen Name soll zukünftig als zentrale Marke für alle Angebote eingesetzt werden. Das erklärte Rene Schuster, Chef von O2 Deutschland, gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters.

Quelle : winfuture.de