Das geplante Betreuungsgeld für Eltern, die ihre Kinder nicht in eine Krippe geben, wird Milliarden kosten. Um die Leistung zu finanzieren, drohen offenbar Kürzungen beim Elterngeld.
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Die Bundesnetzagentur darf den Mobilfunkbetreibern Preisvorgaben machen. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss. Die Richter in Karlsruhe bestätigten damit ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom April 2008.
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Erfreulicher Rekord: Die Arbeitslosigkeit in Deutschland ist im vergangenen Jahr auf den tiefsten Stand seit der Wiedervereinigung gefallen. Die Bundesagentur für Arbeit wird wohl sogar einen Überschuss machen.
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Zurückzuführen ist dieser deutliche Rückgang laut BKA auf mehrere Faktoren: Zum einen haben Banken zum Januar 2011 einheitlich und flächendeckend eine neue EC-Karte in Deutschland eingeführt, bei der die am Bankautomaten getätigten Zahlvorgänge nicht über den Magnetstreifen laufen, sondern über einen in der Karte integrierten Chip.
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Die Bundesregierung hat offenbar Stromkunden aus der Industrie mit Milliardensummen entlastet. Die Kosten tragen die Kleinverbraucher.
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Die Verbraucherzentrale Hamburg erhebt massive Vorwürfe gegen deutsche Waschmittelhersteller. Die Firmen sollen höhere Preise verlangt haben, ohne die Kunden darüber zu informieren.
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Gar nicht gemütlich: An Weihnachten in einer kalten Wohnung zu sitzen macht wenig Freude. Das sahen auch Frankfurter Richter so – und billigten eine saftige Mietminderung.
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Der Auslandsgeheimdienst BND verfügt offenbar über eine viel weiter reichende Spähsoftware als die übrigen Bundesbehörden, die anhand von Trojanern versuchen, die Computer von Tatverdächtige auszuspionieren.
Der Verdacht liegt nahe, seit ausgerechnet der im Bundeskanzleramt für den BND zuständige Abteilungsleiter gegenüber den 'Stuttgarter Nachrichten' (heutige Ausgabe) eingeräumt hatte, dass die staatlich eingesetzten Trojaner "multifunktionale Rohlinge" seien.
Der Innenausschuss des Bundestags zitierte nun jenen Abteilungsleiter des Kanzleramts in seine nichtöffentliche Sitzung, der gegenüber dieser Zeitung beschrieben hatte, dass die Behörden mit einer Spionage-Software arbeiteten, die als Prototypen weit mehr Fähigkeiten hätten als rechtlich zugelassen. Die Ermittler selbst seien gehalten, die Software in ihren Fähigkeiten auf jenes Maß zu reduzieren, das die Gerichte vorgegeben haben, so der Abteilungsleiter Günter Heiß.
Nach Informationen der 'Stuttgarter Nachrichten' greift der Auslandsgeheimdienst zudem offenbar auf mehrere Zulieferer für Spähprogramme zurück. "Der BND macht mehr eigenständig und unabhängig als andere", heißt es aus Sicherheitskreisen. Zudem werden Bundesbehörden nicht selten um Amtshilfe gebeten, so dass jene umstrittene "Allzweck"-Software möglicherweise auch an BND-ferne Behörden ausgeliehen wird.
Die Gesamtzahl der verurteilten Straftaten in Nordrhein-Westfalen war im vergangenen Jahr rückläufig, auch die Gewaltkriminalität geht zurück – nur die Zahl der Betrugsdelikte bleibt auf einem konstant hohen Niveau.
Quelle: Wz-newsline.de / Zum Artikel
Schlechte Nachrichten für Verbraucher: Die hohen Preise an den Tankstellen haben die Inflation in Deutschland angetrieben. Die Teuerung kletterte auf den höchsten Stand seit drei Jahren.
Quelle: Stern.de / Zum Artikel
Etliche Wittener Mieter des Wohnungsriesens haben nach Angaben des Vereins in den letzten Wochen Post von der “Deutschen Wohn-Inkasso GmbH“ bekommen. Im Auftrag des Vermieters verschickt sie Mahnungen wegen angeblich rückständiger Mieten. Laut Mieterverein werden „horrende Inkassogebühren“ von bis zu 127 Euro verlangt.
Quelle: DerWesten.de / Zum Artikel
Der Online-Spieleanbieter Zynga, unter anderem für Farmville verantwortlich, muss auf seinem Weg an die Börse einen Gewinneinbruch melden. Im zweiten Quartal spielte Zynga lediglich ein Plus von knapp 1,4 Millionen Dollar ein, wie aus aktualisierten Börsenunterlagen hervorgeht. Im Vorjahresquartal waren noch rund 14 Millionen Dollar in der Kasse geblieben.
Quelle: Heise.de / Zum Artikel
Beim Versand von E-Mails über Mailadressen der Telekom kommt es derzeit zu Problemen. Weil über den Server der Telekom große Mengen an Spam versandt wurden, stufte ein Sperrlistenbetreiber T-Online-Adressen als Spam ein.
Quelle: Focus.de / Zum Artikel
Der großen Mehrheit der Rentner geht es gut. Noch. Denn das Niveau der Altersbezüge wird drastisch sinken. Ohne politische Korrekturen benötigen viele Ruheständler künftig staatliche Hilfe. Wie viel Rente gibt es in Zukunft? Wie kann ich meinen Lebensstandard im Alter sichern? Was tut die Regierung?
Quelle: Sueddeutsche.de / Zum Artikel
Millionen Menschen kopieren Bilder, Musik und Videos auf ihre Pinnwand in dem Kontaktnetzwerk. Damit verstoßen sie gegen das Urheberrecht.
Quelle: Welt.de / Zum Artikel